DIESMAL BRAUCHEN WIR ALS ANTWORT AUF SCHWARZ-BLAU NICHT EINEN GUSI, SONDERN EINE ÖKOLINKE ALTERNATIVE
Am Ende eines schönen Herbstsonntag, des 15.10 sehen wir uns gepusht durch massive Millionenbeträge von Millionären mit einer scharfen Wende nach hinten gegen Solidarität und Umweltschutz konfrontiert. Wie auch der Kurier heut schreibt, soll es nun ganz schnell Schwarz-Blau geben. Offenbar sind Hypo, Buwog, Eurofighter, Grasser usw. schon vergessen und wir müssen noch einmal dieses Theaterstück durchmachen, nachdem die Industriellenvereinigung den Taktstock wie in OÖ vorgibt: Unter dem Nebelvorhang jeglicher Schuldzuweisung an Migranten werden nun 12-Stundentag, 60-Stunden-Woche, Sozialabbau, AK-Rechtsschutz-Demontage usw. forciert, und die rechtsrechten Burschenschafter werden Ministerien übernehmen.
Wesentliche Verantwortung für diese Wende nach rechtsrechts trägt die Führung der Sozialdemokratie, die ebenfalls immer stärker nach rechts auslegt, und es gleichzeitig versäumte so wie Corbyn in GB Menschen zu mobilisieren, und statt dessen den Neoliberalismus auf die eigene Partei anwandte: eigene Leute wurden zu Statisten gemacht, die Politik wurde – wie in anderen Parteien – an (windige) Berater und Werbeunternehmen ausgelagert, die das als Private angeblich besser können, aber Schwachsinn produzieren, groß kassieren, und sich an Bestbietende verkaufen. Herr Kurz konnte dadurch trotz seiner Steuerrechenkunststücken und Manipulationen von seiner Nullleistung ablenken. Und überhaupt haben gerade Strache und Co seit Jahr und Tag Fakenews und Hetze produziert.
Diesmal brauchen wir als Antwort auf Schwarz-Blau nicht einen Gusi, sondern eine breite ökolinke Alternative. Wir brauchen mehr, nicht weniger Solidarität und Umweltschutz, und zwar in Österreich und darüberhinaus. Darüber brauchen wir jenseits der Sozialdemokratie nicht nur Bewegungen, sondern eigene Strukturen und Medien. Wir haben im Herbst vor 2 Jahren und bei der Bundespräsidentenwahl gesehen, dass Österreich sehr wohl ein sehr großes und auch mehrheitsfähiges Potential an Solidarität und Humanität existiert. Generationen haben einen Sozialstaat aufgebaut. So werden wir nicht nur die Orbanisierung Österreich – sogar der tschechische Liberale Schwarzenberg warnte heute davor – hintanhalten, sondern im Kampf dagegen echte Alternativen zum Schutz der 95 % vor dem Absaugen durch die 5% und zum Schutz von Klima und Umwelt entwickeln. – So wie derzeit in den USA – wo die Unvernunft Leute mobilisiert, die nach dem Spuk etwas Neues schaffen werden.
Kurier: „DIE ÖVP WILL MIT SPEED SCHWARZ-BLAU ABSCHLIESSEN“
https://kurier.at/politik/inland/wahl/fpoe-auf-dem-sprung-in-die-regierung/292.038.479?utm_source=KURIER.at%20Daily&utm_campaign=836f006419-
Presse:
SCHWARZENBERG BEFÜRCHTET „UMBAU“ ÖSTERREICHS À LA ORBÁN
newsletter_kurier_at_daily&utm_medium=email&utm_term=main_0
http://diepresse.com/home/innenpolitik/5302555/Schwarzenberg-befuerchtet-Umbau-Oesterreichs-a-la-Orban?from=rss
